Digital Matters YvS UG (haftungsbeschränkt) Emil-Andresen-Straße 53, 22529 Hamburg Geschäftsführer Robert Yung Amtsgericht Hamburg · HRB 195829 · USt-IdNr. DE458997837 Kontakt info@digital-matters.io
1 Geltungsbereich und Vertragsunterlagen
Diese Bedingungen gelten für Beratungsleistungen der Digital Matters YvS UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend Digital Matters, gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Leistungsumfang, Ergebnisse, Vergütung und Termine ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und den vereinbarten Anlagen. Diese Bedingungen werden vor Vertragsschluss bereitgestellt und bei entsprechender Vereinbarung einbezogen. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang; projektbezogene Vereinbarungen konkretisieren diese allgemeinen Bedingungen.
2 Leistungen und Ergebnisse
Digital Matters erbringt die vereinbarten Beratungsleistungen und Ergebnisunterlagen mit der erforderlichen fachlichen Sorgfalt. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, bestimmte Einsparungen oder die technische Realisierbarkeit jedes untersuchten Anwendungsfalls werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung zugesagt.
Empfehlungen beruhen auf den verfügbaren Informationen und offengelegten Annahmen. Über ihre Umsetzung entscheidet der Kunde. Softwarebereitstellung und Implementierung erfordern eine gesonderte Vereinbarung. Gesetzlich vorbehaltene Rechts- und Steuerberatung wird nicht übernommen.
3 Projektstart und Analyseformat
Im gemeinsamen Kick-off-Termin konkretisieren die Parteien die untersuchten Prozesse, Beteiligten, Unterlagen und das Analyseformat, etwa Interviews, Workshops oder eine Kombination. Dies erfolgt innerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs und Honorars. Ein Formatwechsel allein begründet kein Zusatzhonorar. Weitere Prozesse, Gesellschaften oder zusätzliche Leistungen erfordern eine gesonderte Vereinbarung.
4 Mitwirkung und Termine
Der Kunde benennt eine Projektkoordination und ermöglicht den vereinbarten Zugang zu Ansprechpartnern und erforderlichen, rechtmäßig bereitstellbaren Informationen. Beide Parteien begrenzen Unterlagen und Daten auf das für das Projekt Erforderliche.
Planungszeiträume setzen rechtzeitige Mitwirkung voraus. Absehbare Verzögerungen werden unverzüglich mitgeteilt und ihre Auswirkungen abgestimmt. Zusätzliche Vergütung entsteht dadurch nicht automatisch; gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
5 Vergütung und Reisekosten
Honorar, Fälligkeit und Zahlungsziel richten sich nach dem Angebot. Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Reise- und Übernachtungskosten werden nur nach vorheriger Abstimmung gegen Nachweis berechnet. Umfang und Vergütung zusätzlicher Leistungen werden vor deren Ausführung vereinbart.
6 Leistungsänderungen
Änderungen an Leistungsumfang, Honorar oder Terminen werden in Textform dokumentiert, beispielsweise per E-Mail. Der Vorrang individueller Vereinbarungen bleibt unberührt. Schweigen gilt nicht als Zustimmung zu zusätzlichen Leistungen oder Kosten.
7 Nutzung der Ergebnisse
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der projektspezifischen Ergebnisse für eigene geschäftliche Zwecke einschließlich der internen Nutzung in seiner Unternehmensgruppe. Zur Umsetzung darf er sie an seine zur Vertraulichkeit verpflichteten Dienstleister weitergeben, soweit erforderlich.
Vorhandene Methoden, Frameworks, Vorlagen und allgemeines Erfahrungswissen verbleiben bei Digital Matters. Soweit sie in den Ergebnissen enthalten sind, ist ihre dafür erforderliche Nutzung gestattet; eine eigenständige kommerzielle Verwertung wird nicht eingeräumt. Rechte an bereitgestellten Kundenunterlagen verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber.
8 Vertraulichkeit und Referenzen
Beide Parteien verwenden erkennbare oder als solche bezeichnete vertrauliche Informationen nur für die Zusammenarbeit. Zugang erhalten ausschließlich erforderliche, angemessen zur Vertraulichkeit verpflichtete Personen und Dienstleister. Datenschutzpflichten bleiben daneben bestehen. Die Vertraulichkeit gilt über das Projektende hinaus, solange die Informationen vertraulich sind.
Ausgenommen sind rechtmäßig öffentlich bekannte, bereits ohne Geheimhaltungspflicht bekannte, unabhängig entwickelte oder rechtmäßig ohne Geheimhaltungspflicht von Dritten erhaltene Informationen. Gesetzlich vorgeschriebene Offenlegungen bleiben zulässig; die andere Partei wird informiert, soweit erlaubt.
Die Veröffentlichung oder werbliche Verwendung von Kundenname, Logo, Zitaten, Ergebnissen oder Fallstudien erfordert eine gesonderte ausdrückliche Vereinbarung. Die Beauftragung enthält keine Referenzfreigabe.
9 Datenschutz und KI-Werkzeuge
Jede Partei erfüllt ihre Datenschutzpflichten. Bei weisungsgebundener Verarbeitung personenbezogener Daten für den Kunden wird vor Beginn eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die tatsächlichen Zwecke und Entscheidungsbefugnisse bestimmen die Rollenverteilung. Aufzeichnungen, Transkripte, Zugriffe, Dienstleister und Löschung werden gesondert geregelt. Die Angebotsunterschrift ersetzt keine erforderliche Einwilligung einzelner Teilnehmender.
ChatGPT, Claude und Gemini werden im vereinbarten Standard nur mit vorab anonymisierten und von konkreten Kundeninformationen bereinigten Inhalten genutzt. Kürzel genügen nicht, wenn der übrige Inhalt eine Identifizierung erlaubt. Unbereinigte Originalunterlagen, Aufzeichnungen und Transkripte werden dort nicht eingegeben. Abweichungen erfordern eine vorherige gesonderte Vereinbarung und die Prüfung ihrer rechtlichen und technischen Voraussetzungen.
10 Laufzeit und Beendigung
Das Projekt endet mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben bestehen. Vergütung erbrachter Leistungen, weitere Ansprüche und Rückzahlung nicht verdienter Vorauszahlungen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
11 Haftung und Schlussregelungen
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Es gilt deutsches Recht; die gesetzlichen Gerichtsstände bleiben unberührt. Für unwirksame oder nicht einbezogene Regelungen gelten die gesetzlichen Folgen.